Allgemeine Geschäftsbedingungen

Angel-xxx.com wird von D3sign.me mit Sitz in der Leopoldstraße 2-8, 32051 Herford, betrieben und bietet E-Business-Lösungen an. Zu den Dienstleistungen von angel-xxx.com gehören internetbasierte Videokonferenzplattformen (im Folgenden: „Plattformen“), auf denen interessierte Anbieter (im Folgenden: „Anbieter“) die Möglichkeit haben, sich vorzustellen und mit Besuchern (im Folgenden: „Nutzer“) direkt zu interagieren. Anbieter können auf diesen Plattformen verschiedene – teilweise kostenpflichtige – Kommunikationsmöglichkeiten anbieten, wobei auch der Austausch erotischer Inhalte gestattet ist. Im Vordergrund steht die Vermittlung kostenpflichtiger Video-Chats.

GELTUNGSBEREICH UND ÄNDERUNGEN

1.1
Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche von angel-xxx.com für den Anbieter erbrachten Leistungen.

1.2
Angel-xxx.com behält sich das Recht vor, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit zu ändern. Über Änderungen wird der Anbieter nach dem Login informiert. Sollten diese Änderungen nicht innerhalb von vier Wochen nach Zugang der Mitteilung vom Anbieter schriftlich widersprochen werden, gelten sie als akzeptiert. Angel-xxx.com wird den Anbieter in der Änderungsmitteilung explizit auf die Konsequenzen eines fehlenden Widerspruchs hinweisen.

VOLLJÄHRIGKEIT

2.1
Das Angebot von angel-xxx.com richtet sich ausschließlich an Personen, die mindestens 18 Jahre alt sind und in ihrem Wohnsitzland als volljährig gelten. Minderjährige sind von der Nutzung des Angebots ausgeschlossen.

2.2
Jeder Anbieter muss vor Aufnahme seiner Tätigkeit gegenüber angel-xxx.com nachweisen, dass er volljährig ist.

VERTRAGSGEGENSTAND

3.1 Leistungen von Angel-xxx.com

a) Angel-xxx.com unterstützt den Anbieter bei der Vermarktung, Vermittlung und Werbung seiner Dienstleistungen (siehe Ziffer 3.2 a)).
b) Zusätzlich bietet Angel-xxx.com einen Support-Service, der von Montag bis Freitag zwischen 10:00 und 19:00 Uhr erreichbar ist. Bei Notfällen steht der Support auch außerhalb dieser Zeiten und am Wochenende rund um die Uhr zur Verfügung.
c) Darüber hinaus stellt Angel-xxx.com Inkasso-Dienstleistungen zur Verfügung, die sich auf die Vergütungen der vom Anbieter gegenüber den Nutzern erbrachten Leistungen beziehen, welche dem Vertrag zwischen Anbieter und Nutzer unterliegen (siehe Ziffer 3.2 a)).

3.2 Leistungen des Anbieters

a) Der Anbieter stellt den Nutzern über die Plattformen verschiedene Dienstleistungen zur Verfügung, darunter (Video-)Chats, Nachrichten und Telefongespräche. Diese Dienstleistungen werden in Echtzeit und durch direkte menschliche Kommunikation zwischen Anbieter und Nutzer erbracht. Der Vertrag über die Inanspruchnahme der Leistungen kommt unmittelbar zwischen dem Anbieter und dem Nutzer zustande.
b) Der Anbieter kann angel-xxx.com die im Rahmen seiner Dienstleistungen (siehe Ziffer 3.2 a)) erzeugten oder bereitgestellten Inhalte zum Kauf für die freie Nutzung anbieten.
c) Der Anbieter hat auch die Möglichkeit, angel-xxx.com weitere Inhalte, wie Bilder und Videos, zum Kauf anzubieten, insbesondere zur Weiterverbreitung über die Plattformen an Nutzer.
d) Der Anbieter ist in der Wahl seiner Vertragspartner (Nutzer) sowie der Gestaltung seiner Leistungen grundsätzlich frei, unter Vorbehalt der Ziffern 6.1 und 6.4. Er kann jederzeit den Kontakt zu einzelnen Nutzern oder auch zu Angel-xxx.com abbrechen. Angel-xxx.com hat keinerlei Weisungsbefugnis gegenüber dem Anbieter.
e) Der Anbieter agiert selbstständig und ist für die korrekte Versteuerung der von ihm erzielten Einnahmen verantwortlich. Der Anbieter stimmt zu, dass Angel-xxx.com im Namen des Anbieters Rechnungen an die Nutzer für seine erbrachten Dienstleistungen (siehe Ziffer 3.2 a)) ausstellt. Angel-xxx.com ist jedoch nicht verpflichtet, diese Rechnungen zu erstellen. Der Anbieter kann seine Tätigkeit von jedem beliebigen Standort ausführen.
RECHTEEINRÄUMUNG

4.1 Rechteeinräumung durch den Anbieter

Der Anbieter gewährt Angel-xxx.com ein ausschließliches, unwiderrufliches, zeitlich, räumlich und inhaltlich unbeschränktes sowie frei übertragbares und unterlizenzierbares Nutzungsrecht an allen Inhalten, die im Rahmen seiner Dienstleistungen (siehe Ziffer 3.2) erstellt oder bereitgestellt werden, zur Erfüllung der vertraglichen Pflichten von Angel-xxx.com sowie zu Werbezwecken.

4.2 Rechteeinräumung durch Angel-xxx.com

Angel-xxx.com gewährt dem Anbieter ein kostenfreies, einfaches, befristetes und nicht übertragbares sowie nicht unterlizenzierbares Nutzungsrecht an der Software, die zur Bereitstellung von Inhalten auf den jeweiligen Plattformen und zur Erbringung der weiteren Leistungen (siehe Ziffer 3.2 a)) erforderlich ist. Das Nutzungsrecht umfasst lediglich den vorgesehenen Download, die Installation und die Nutzung der Software zu den im Vertrag festgelegten Zwecken. Eine weitergehende Nutzung ist unzulässig.

REGISTRIERUNG UND ZUGANGSDATEN

5.1
Für die Nutzung des Angebots von Angel-xxx.com ist eine Registrierung erforderlich, um die Identität des Anbieters festzustellen und die spätere Vertragsabwicklung mit den Nutzern zu ermöglichen. Der Anbieter wählt hierfür einen Benutzernamen, ein Passwort sowie ein Masterpasswort (im Folgenden: „Zugangsdaten“). Die Registrierung selbst ist kostenfrei.

5.2
Der Anbieter ist verpflichtet, bei der Registrierung wahrheitsgemäße Angaben zu machen. Änderungen dieser Daten sind Angel-xxx.com unverzüglich in Textform (z. B. per E-Mail) mitzuteilen.

5.3
Der Anbieter muss sicherstellen, dass seine Zugangsdaten nicht von Dritten, insbesondere Minderjährigen, eingesehen oder genutzt werden. Der Anbieter ist für jede Nutzung der Dienste von Angel-xxx.com verantwortlich, die mit seinen Zugangsdaten erfolgt. Sollte der Anbieter den Verlust der Zugangsdaten oder deren unberechtigte Nutzung durch Dritte bemerken, hat er dies Angel-xxx.com umgehend in Textform mitzuteilen.

5.4
Angel-xxx.com behält sich das Recht vor, den Zugang des Anbieters jederzeit und ohne Angabe von Gründen zu sperren. Dies gilt insbesondere in folgenden Fällen:
a) Es besteht der Verdacht, dass der Anbieter bei der Registrierung falsche Angaben gemacht hat.
b) Der Anbieter hat gegen diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen verstoßen.
c) Es besteht der Verdacht auf eine Straftat.
d) Es gibt Hinweise auf betrügerische Handlungen durch den Anbieter.

VERHALTENSPFLICHTEN DES ANBIETERS

6.1 Rechtmäßiges Verhalten
Der Anbieter ist verpflichtet, sich jederzeit rechtskonform zu verhalten. Insbesondere verpflichtet sich der Anbieter, im Rahmen der Nutzung der Plattformen keine der folgenden Handlungen vorzunehmen:

a) Verwendung von Videos oder vorgefertigten Medien, um den Eindruck einer Live-Übertragung zu erwecken.
b) Übermittlung oder Bereitstellung von Informationen, Daten oder Inhalten, die Computerviren enthalten oder geeignet sind, Software, Daten oder Dateien von angel-xxx.com, anderen Anbietern oder Nutzern zu beschädigen, zu verändern oder zu löschen.
c) Täuschung der Nutzer durch falsche Versprechungen oder Vorspiegelung falscher Tatsachen, wie z. B. das Vortäuschen von Interesse an privaten Treffen.
d) Hochladen, Bereitstellen oder Bewerben verbotener Inhalte, insbesondere solcher, die:
Personen unter 18 Jahren darstellen oder betreffen,
Dritte darstellen, es sei denn, diese haben nachweislich ihre Volljährigkeit bestätigt und der Anbieter hat alle notwendigen Rechte an den Inhalten erworben,
Waffen oder verbotene/ eingeschränkte Waren darstellen,
Drogen oder deren Missbrauch zeigen,
Gewalt, Missbrauch, Vergewaltigung oder extreme sexuelle Praktiken darstellen,
Begleitdienste, Prostitution oder Menschenhandel betreffen,
Selbstverletzung, Selbstmord oder Folter zeigen,
Hass, Gewalt oder Diskriminierung fördern,
personenbezogene Daten ohne ausdrückliche Zustimmung der betroffenen Personen enthalten,
den Eindruck erwecken, von angel-xxx.com genehmigt zu sein,
darauf abzielen, andere zu erniedrigen,
dazu dienen, Geld oder Vorteile im Austausch für die Entfernung von Inhalten zu erpressen,
unerlaubte kommerzielle Aktivitäten oder Verkäufe Dritter bewerben.

6.2 Umgang mit personenbezogenen Daten
a) Der Anbieter ist verpflichtet, alle personenbezogenen Daten, die er im Rahmen seiner Tätigkeit erhält, vertraulich zu behandeln.
b) Es ist dem Anbieter untersagt, die personenbezogenen Daten der Nutzer, die er über die Dienste von angel-xxx.com erhalten hat, für andere Zwecke zu verwenden oder an Dritte weiterzugeben.

6.3 Verbot der Werbung
Der Anbieter verpflichtet sich, keine Werbung auf den Plattformen der Partnerunternehmen zu platzieren, außer zur Bewerbung seiner eigenen Angebote. Insbesondere ist es ihm untersagt, andere Anbieter oder Nutzer für eigene oder fremde Angebote außerhalb der Plattformen abzuwerben.

6.4 Verbot der Generierung ungerechtfertigter Umsätze
Es ist dem Anbieter verboten, sich als Nutzer anzumelden und seine eigenen Angebote in Anspruch zu nehmen, um künstlich Umsätze zu generieren. Ebenso untersagt ist die Nutzung von Freiguthaben oder ungültigen Zahlungsmitteln, um Umsätze zu erzeugen, sowie die Inanspruchnahme der Leistungen durch nahestehende Personen wie Ehepartner oder Familienangehörige.

6.5 Zugangssperre und Vertragsstrafe
a) Bei Verstößen gegen die Verhaltenspflichten gemäß Ziffer 6 ist angel-xxx.com berechtigt, laufende (Video-)Chats sofort zu beenden und den Zugang des Anbieters gemäß Ziffer 5.4 (b) zu sperren.
b) Für jeden Fall eines Verstoßes verpflichtet sich der Anbieter zur Zahlung einer Vertragsstrafe in Höhe des durchschnittlichen Monatsumsatzes der letzten drei Monate, mindestens jedoch EUR 1.500,00. Angel-xxx.com behält sich das Recht vor, weitergehende Schadensersatzansprüche geltend zu machen, insbesondere bei Verstößen gegen Ziffer 6.4.

6.6 Vorbehalt der Überprüfung
Angel-xxx.com behält sich das Recht vor, die Einhaltung der Verhaltenspflichten unter Berücksichtigung der datenschutzrechtlichen Bestimmungen durch geeignete Maßnahmen zu überprüfen.

ABRECHNUNG, VERGÜTUNG UND AUSZAHLUNG

7.1
Angel-xxx.com führt für den Anbieter ein Abrechnungskonto. Die dafür geltenden Vergütungssätze werden individuell vereinbart. Die angel-xxx.com zustehenden Beträge werden dem Abrechnungskonto gutgeschrieben.

7.2
Nimmt angel-xxx.com die Option gemäß Ziffer 3.2 b) wahr oder wird ein Vertrag nach Ziffer 3.2 c) geschlossen, gelten die individuell vereinbarten Vergütungssätze. Diese werden dem Abrechnungskonto gutgeschrieben.

7.3
Für Forderungen, die von angel-xxx.com gemäß Ziffer 8 angekauft wurden, erfolgt die Gutschrift ebenfalls auf das Abrechnungskonto des Anbieters.

7.4
Der Anbieter hat online Zugriff auf den Stand seines Abrechnungskontos. Auszahlungen erfolgen per Überweisung auf ein SEPA-Konto des Anbieters. Sollte der Anbieter kein solches Konto haben, wird die Auszahlung per Verrechnungsscheck vorgenommen. Angel-xxx.com behält sich alternative Auszahlungsmöglichkeiten vor. Die Kosten für die Auszahlung werden individuell vereinbart.

FORDERUNGSANKAUF DURCH ANGEL-XXX.COM

8.1
Angel-xxx.com kann nach eigenem Ermessen Forderungen des Anbieters gegenüber Nutzern ankaufen. Hierbei handelt es sich ausschließlich um Forderungen, die durch die auf den Plattformen erbrachten Leistungen des Anbieters entstanden sind.

8.2
Der Anbieter überträgt die entsprechenden Forderungen mit Abschluss des Forderungsankaufs auf Angel-xxx.com. Die Übertragung umfasst auch alle damit verbundenen Nebenrechte.

8.3
Die Höhe der Vergütung für den Ankauf der Forderungen wird zwischen Angel-xxx.com und dem Anbieter individuell vereinbart.

HAFTUNG UND GEWÄHRLEISTUNG

9.1
Der Anbieter garantiert, dass er über alle erforderlichen Rechte an den von ihm im Rahmen seiner Leistungen (siehe Ziffer 3.2) erzeugten oder bereitgestellten Inhalten verfügt, um Angel-xxx.com die im Vertrag vereinbarten Nutzungsrechte zu gewähren.

9.2
Sollten Dritte, einschließlich staatlicher Institutionen, Ansprüche gegen Angel-xxx.com erheben, die auf Rechtsverletzungen durch die Inhalte oder Leistungen des Anbieters beruhen, stellt der Anbieter Angel-xxx.com und die Partnerunternehmen von diesen Ansprüchen frei. Angel-xxx.com wird den Anbieter unverzüglich über solche Ansprüche informieren, keine Zugeständnisse machen und dem Anbieter die Möglichkeit geben, die Ansprüche auf eigene Kosten zu verteidigen.

HAFTUNG VON ANGEL-XXX.COM

10.1
Angel-xxx.com haftet nur für Schäden, die auf Vorsatz, grober Fahrlässigkeit, der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit oder der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) beruhen. Bei einfacher Fahrlässigkeit ist die Haftung auf den bei Vertragsabschluss vorhersehbaren, typischen Schaden und auf maximal EUR 5.000,00 begrenzt.

10.2
Angel-xxx.com haftet nicht für Datenverluste, Übermittlungsfehler, vertragswidrige Handlungen von Nutzern oder Inhalte, die vom Anbieter im Rahmen seiner Leistungen (Ziffer 3.2) bereitgestellt wurden, sowie für höhere Gewalt oder Umstände, die im Verantwortungsbereich Dritter liegen.

10.3
Die Haftungsbeschränkungen gelten auch für Ansprüche gegen Mitarbeiter oder Beauftragte von Angel-xxx.com.

10.4
Die Haftungsbeschränkungen gelten nicht, wenn Angel-xxx.com gesetzlich zwingend haftet.

RECHTE BEI VERSTÖSSEN GEGEN DIESE AGB

Angel-xxx.com behält sich das Recht vor, Maßnahmen bei Verstößen des Anbieters gegen diese AGB zu ergreifen. Diese Maßnahmen umfassen, sind jedoch nicht auf Folgendes beschränkt:

11.1 Untersuchungen
Angel-xxx.com kann mutmaßliche Verstöße untersuchen und mit Strafverfolgungsbehörden zusammenarbeiten, wenn strafrechtliche Aktivitäten vermutet werden.

11.2 Zugriffsbeschränkung
Angel-xxx.com kann den Zugriff auf Inhalte einschränken, wenn der Verdacht auf einen Verstoß gegen die AGB oder geltendes Recht besteht.

11.3 Sperrung des Accounts / fristlose Kündigung
Angel-xxx.com behält sich das Recht vor, den Account des Anbieters fristlos zu sperren oder den Vertrag zu kündigen, wenn schwerwiegende Verstöße oder wiederholte Verstöße gegen die AGB vorliegen.

11.4 Information bei Maßnahmen
Bei Sperrungen oder Beschränkungen informiert Angel-xxx.com den Anbieter über die getroffene Entscheidung und die Gründe dafür.

PRÜFUNG UND MODERATION VON INHALTEN

Angel-xxx.com ist berechtigt, jedoch nicht verpflichtet, Inhalte zu moderieren, um die Einhaltung der AGB und der geltenden Gesetze zu gewährleisten.

BESCHWERDE BEI ILLEGALEN INHALTEN

Nutzer können illegale Inhalte über ihren Account oder per E-Mail an support@angel-xxx.com melden. Die Meldungen müssen alle relevanten Informationen enthalten, um bearbeitet werden zu können.

DATENSCHUTZ

Angel-xxx.com verpflichtet sich, alle datenschutzrechtlichen Bestimmungen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten des Anbieters einzuhalten.

VERTRAGSLAUFZEIT UND KÜNDIGUNG

15.1
Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen und kann von beiden Parteien jederzeit ohne Angabe von Gründen gekündigt werden.

15.2
Die Kündigung kann schriftlich oder per E-Mail erfolgen.

SCHLUSSBESTIMMUNGEN

16.1
Das Vertragsverhältnis unterliegt deutschem Recht.

16.2
Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages unwirksam sein, bleibt der Rest des Vertrages unberührt. Die Parteien verpflichten sich, die unwirksame Bestimmung durch eine wirksame Regelung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck möglichst nahekommt.